Wie betrifft ein Gesetz den Mittelstand?

Kernaufgabe der Clearingstelle Mittelstand ist es, geplante Gesetze und Verordnungen der Landesregierung auf ihre Auswirkungen für den Mittelstand hin zu überprüfen. Ziel ist dabei, finanzielle und bürokratische Belastungen für die Unternehmen so gering wie möglich zu halten.
Für diese so genannten Clearingverfahren gibt es zwei Modelle. Sie sind inhaltlich gleich, unterscheiden sich jedoch im Zeitpunkt:

Beratungsverfahren

Im Beratungsverfahren können die Ministerien der Landesregierung bereits im frühen Planungsstand eines Gesetzes oder einer Verordnung mit Hilfe der Clearingstelle überprüfen, ob ihre Vorhaben mittelstandsverträglich gestaltet sind oder wie dieses Ziel zu erreichen ist.
Mehr…

Förmliche Clearingverfahren 

Das förmliche Clearingverfahren setzt durch Beschluss der Staatssekretärskonferenz an, bevor das Landeskabinett die Entwürfe an das Parlament übermittelt.
Mehr…

Einen Überblick über die bisher abgeschlossenen Verfahren erhalten Sie hier.

Den Leitfaden der Clearingstelle Mittelstand des Landes NRW finden Sie hier.