Kleine und mittlere Unternehmen – belastetes Rückgrat der Wirtschaft

Die rund 755.000 kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sind ein wichtiger Standortfaktor für Nordrhein-Westfalen. Sie machen rund 99 Prozent der Unternehmen im Land aus, knapp vier Fünftel der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten finden in ihnen Arbeit. Der Mittelstand leistet einen wichtigen Beitrag für Wachstum, Beschäftigung, Qualifikation und Innovation in der Wirtschaft.

Bundesweit einmalig: Clearingstelle Mittelstand für Gesetzesvorhaben

Gerade die KMU sind besonders betroffen von den Auswirkungen neuer Gesetze. Knappe zeitliche, finanzielle und personelle Ressourcen sowie die fehlende Routine machen es für sie schwer, den anfallenden bürokratischen Aufwand und zusätzliche Kosten zu stemmen.
Um hier gegen zu steuern, hat Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland entschieden, die Institution der Clearingstelle Mittelstand ins Leben zu rufen. Die unabhängige Stelle überprüft seit 2013 in Zusammenarbeit mit Kammern, Arbeitgebern, Gewerkschaften und kommunalen Spitzenverbänden geplante Gesetze und Verordnungen in Hinblick auf ihre Verträglichkeit für kleine und mittlere Unternehmen – die so genannten Clearingverfahren.
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Modellvorhaben zur Abschätzung von Folgekosten

Die finanziellen Auswirkungen geplanter Vorhaben werden im Gesetzgebungsverfahren heute noch nicht systematisch betrachtet. Deshalb übernimmt die Clearingstelle Mittelstand in einem Modellvorhaben auch die Aufgabe, die Kosten abzuschätzen, die der Wirtschaft entstehen, wenn sie neue Anforderungen übernehmen muss.
Ziel ist, die politischen Rahmenbedingungen in Nordrhein-Westfalen mittelstandsfreundlich zu gestalten.

Clearingstelle Mittelstand

Die Clearingstelle Mittelstand wurde am 2. Mai 2013 durch den Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes NRW und den Präsidenten der IHK NRW gemeinsam mit den beteiligten Wirtschaftsorganisationen in Düsseldorf eröffnet. Ihr Auftrag ist im Mittelstandsförderungsgesetz (MFG NRW) und der ihm folgenden Verordnung formuliert. Mehr…

Die Clearingstelle Mittelstand ist eine unabhängige Einrichtung. Ihre Arbeit unterliegt dem Grundsatz der Neutralität.