buerokratieabbau

Modellprojekt Bürokratieabbau

Bürokratieabbau ist eine entscheidende Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und die Stärkung von Beschäftigung und Wachstum in Deutschland. Über die landesrechtlichen Regelungen hinaus entstehen erhebliche Bürokratiekosten für mittelständische Unternehmen auch aus Rechtsetzungen des Bundes und der EU. Mehr als 80 Prozent der Bundesregelungen werden durch die Länder bzw. Kommunen vollzogen.

Angelehnt an das Konzept der Bundesregierung für bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau, hat sich die nordrhein-westfälische Landesregierung vorgenommen, ein ähnliches Prüfungs- und Beratungsverfahren für bundesgesetzliche Vorhaben in Nordrhein-Westfalen aufzubauen.

Vor diesem Hintergrund hat der Mittelstandsbeirat gemeinsam mit dem Wirtschaftsminister Garrelt Duin am 21. Januar 2015 beschlossen, im Rahmen eines bundesweit einmaligen Modellprojekts bei neuen Gesetzes- und Verordnungsvorhaben des Bundes bzw. der EU die finanziellen Folgen für die nordrhein-westfälische Wirtschaft zu ermitteln und Vorschläge zur Verbesserung, Vereinfachung und Kosteneinsparung zu erarbeiten.

Die Clearingstelle Mittelstand koordiniert das Modellprojekt Bürokratieabbau. Erste Ergebnisse wurden am 26. Juni 2015 in einer Sitzung des Normenkontrollrats in Düsseldorf präsentiert. Hier der Bericht:

Bericht zur Pilotmessung NRW

Die Clearingstelle Mittelstand hat die Pilotmessung des Erfüllungsaufwands der Wirtschaft und der Vollzugslasten des Landes NRW einer Prüfung mit Blick auf die Eignung der Methode unterzogen. Hier die Stellungnahme:

Stellungnahme Pilotmessung