Stellungnahmen

Hier erhalten Sie Einblick in die Stellungnahmen der Clearingstelle Mittelstand für abgeschlossene Verfahren.

Aufgelistet sind nachfolgend diejenigen Stellungnahmen, die seitens der zuständigen Ressorts zur
Veröffentlichung freigegeben worden sind.

 

 
 
 
 
 
Entwurf eines Gesetzes zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land NRW (Entfesselungspaket I)

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land NRW
 
 
EU-Verordnung zur Festlegung der Bedingungen und des Verfahrens für Auskunftsersuchen der Kommission an Unternehmen und Unternehmensvereinigungen in Bezug auf den Binnenmarkt und damit verbundene Bereiche COM (2017) 257 final/BR-Drs. 400/17

Stellungnahme EU-Verordnung zur Festlegung der Bedingungen und des Verfahrens für Auskunftsersuchen der Kommission an Unternehmen und Unternehmensvereinigungen in Bezug auf den Binnenmarkt und damit verbundene Bereiche COM (2017) 257 final/BR-Drs. 400/17
 
 
42. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes BR-Drs. 242/17

Kurzstellungnahme zur 42. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BR-Drs. 242/17)
 
 
EU-Richtlinie über präventive Restrukturierungsrahmen, die zweite Chance und Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz von Restruktierungs-, Insolvenz- und Entschuldungsverfahren zur Änderung der Richtlinie 2012/30/EU (Reform des europäischen Insolvenzrechts für Unternehmen) (COM (2016) 723 final/BR-Drs.1/17)

Stellungnahme zur EU-Richtlinie Insolvenzrecht
 
 
Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften
 
 
EU-Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 2003/59/EG über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güter- oder Personenverkehr und der Richtlinie 2006/126/EG über den Führerschein (BR-Drs. 105/17)

Kurzstellungnahme zur EU-Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 2003/59/EG über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güter- oder Personenkraftverkehr und der Richtlinie 2006/126/EG über den Führerschein (BR-Drs. 105/17)
 
 
EU-Richtlinie über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen COM (2016) 822 final/BR-Drs. 45/17

Kurzstellungnahme zur EU-Richtlinie über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen COM (2016) 822 final/BR-Drs. 45/17
 
 
EU-Richtlinie zur elektronischen Dienstleistungskarte COM (2016) 823 final

Kurzstellungnahme zur EU-Richtlinie zur Einführung einer elektronischen Dienstleistungskarte COM (2016) 823 final
 
 
EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden BR-Drs. 735/16

Stellungnahme zur EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden BR-Drs. 735/16
 
 

Stellungnahmen 2016

 
Verordnung zur Durchführung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen (RVO TVgG-NRW)

Stellungnahme Verordnung zur Durchführung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW
 
 
EU-Urheberrechtsreform

Stellungnahme 2. EU-Urheberrechtspaket
 
 
Sonderbauverordnung

Stellungnahme Sonderbauverordnung
 
 
Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz

Stellungnahme Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz
 
 
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans (LEP)

Ergänzende Stellungnahme LEP
 
 
Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW

Stellungnahme Novelle TVgG NRW

Kostenabschätzung Novelle TVgG NRW
 
 
Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Stellungnahme Bauordnung NRW
 
 
EU-Richtlinien über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte (2015/0287 (COD) und des Online-Warenhandels und anderer Formen des Fernabsatzes (2015/0288 (COD))

Stellungnahme EU-Richtlinien Bereitstellung digitaler Inhalte/Onlinewarenhandel und andere Formen des Fernabsatzes
 
 
Gesetz zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen

Stellungnahme Landesnaturschutzgesetz
 
 
Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechtsn

Stellungnahme Modernisierung des Vergaberechts
 
 

Stellungnahmen 2015

 
 
Regelüberwachungsgebühren im Lebensmittel- und Futtermittelbereich

Stellungnahme Regelüberwachungsgebühren im Lebens- und Futtermittelbereich
 
 
Verordnung zur Bestimmung der Gebiete mit Mietpreisbegrenzung

Stellungnahme Mietpreisbegrenzungsverordnung
 
 
Tariftreue- und Vergabegesetz NRW

Stellungnahme Tariftreue- und Vergabegesetz NRW
 
 
Änderung des Bundesfernstraßengesetzes

Stellungnahme Bundesfernstraßengesetz
 
 
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans (LEP)

Stellungnahme zur Neuaufstellung des LEP

Ergänzende Stellungnahme LEP
 
 

Stellungnahmen 2014

 
Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes (LEP)

Stellungnahme Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz
 
 
E-Government-Gesetz NRW

Stellungnahme E-Government-Gesetz NRW
 
 
Unternehmensstrafrecht

Stellungnahme Unternehmensstrafrecht
 
 
Reformationsfeiertag 2017

Stellungnahme Reformationsfeiertag 2017