Stellungnahmen

Stellungnahmen

Hier erhalten Sie Einblick in die Stellungnahmen der Clearingstelle Mittelstand für abgeschlossene Verfahren.

Aufgelistet sind nachfolgend diejenigen Stellungnahmen, die seitens der zuständigen Ressorts zur Veröffentlichung freigegeben worden sind.

 
 
 

EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden

Das Clearingverfahren zur EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden wurde am 17. Januar 2017 abgeschlossen.
Die Beauftragung erfolgte durch das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen.

Stellungnahme zur EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden

 

Verordnung zur Durchführung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen (RVO TVgG-NRW)

Die Konferenz der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre des Landes NRW hatte die Einleitung eines förmlichen Clearingverfahren zur Durchführung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen (RVO TVgG-NRW) beschlossen.

Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes NRW hat dementsprechend die Clearingstelle Mittelstand beauftragt, ein förmliches Verfahren gemäß § 6 Abs. 3 MFG NRW durchzuführen. Es wurde am 4. November 2016 abgeschlossen.

Stellungnahme Verordnung zur Durchführung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW

 

EU-Urheberrechtsreform 

Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen hatte die Clearingstelle Mittelstand im Rahmen eines Bundesratsverfahrens beauftragt, zum 2. Urheberrechtspaket der EU-Kommission eine beratende Stellungnahme gemäß § 6 Abs. 5 MFG durchzuführen. Das Verfahren wurde am 22. November 2016 abgeschlossen.

Stellungnahme 2. EU-Urheberrechtspaket

 

Sonderbauverordnung

Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hatte die Clearingstelle Mittelstand beauftragt, zur Novelle der Sonderbauverordnung ein Beratungsverfahren durchzuführen. Das Clearingverfahren wurde am 19. Juli 2016 abgeschlossen.

Stellungnahme Sonderbauverordnung

 

Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz

Das Clearingverfahren zum Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz wurde am 5. Juli 2016 abgeschlossen. Die Beauftragung erfolgte durch das fachlich zuständige Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen.

Stellungnahme Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz

 

Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW

Die Konferenz der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre des Landes NRW hatte beschlossen, ein förmliches Clearingverfahren zur Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW einzuleiten. Das daraufhin vom Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes NRW beauftragte Verfahren wurde am 12. Mai 2016 abgeschlossen. Bestandteil des Clearingverfahrens war eine Abschätzung der Reduzierung des Erfüllungsaufwands der Wirtschaft sowie der Verwaltungslasten im Land Nordrhein-Westfalen.

Stellungnahme Novelle TVgG NRW

Kostenabschätzung Novelle TVgG NRW

 

Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Das Clearingverfahren zur Novelle der Landesbauordnung wurde am 22. April 2016 abgeschlossen.
Die Beauftragung erfolgte durch das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.

Stellungnahme Bauordnung NRW

 

EU-Richtlinien über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte (2015/0287 (COD) und des Online-Warenhandels und anderer Formen des Fernabsatzes (2015/0288 (COD))

Das Clearingverfahren zu EU-Richtlinien über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte (2015/0287 (COD) und des Online-Warenhandels und anderer Formen des Fernabsatzes (2015/0288 (COD)) (März 2016) wurde am 18. März 2016 abgeschlossen.
Die Beauftragung erfolgte durch das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen.

Stellungnahme EU-Richtlinien Bereitstellung digitaler Inhalte/Onlinewarenhandel und andere Formen des Fernabsatzes

 

Gesetz zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen:

Das Clearingverfahren zum Gesetz zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen wurde am 12. Februar 2016 abgeschlossen. Die Beauftragung erfolgte durch das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen.

Stellungnahme Landesnaturschutzgesetz

 

Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts:

Das Clearingverfahren zur Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (Bund) wurde am 27. Januar 2016 abgeschlossen. Die Beauftragung erfolgte durch das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen.

Stellungnahme Modernisierung des Vergaberechts

 

Regelüberwachungsgebühren im Lebensmittel- und Futtermittelbereich:

Das Clearingverfahren zur Einführung von Regelüberwachungsgebühren im Lebensmittel- und Futtermittelbereich wurde am 5. November 2015 abgeschlossen. Die Beauftragung erfolgte durch das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen.

Stellungnahme Regelüberwachungsgebühren im Lebens- und Futtermittelbereich

 

Verordnung zur Bestimmung der Gebiete mit Mietpreisbegrenzung:

Das Clearingverfahren zur Mietpreisbegrenzungsverordnung wurde am 16. Juni 2015 abgeschlossen. Die Beauftragung erfolgte durch das Ministerium für Bauen, Wohnen, Städtebau und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.

Stellungnahme Mietpreisbegrenzungsverordnung

 

Tariftreue- und Vergabegesetz NRW:

Das Clearingverfahren zum Tariftreue- und Vergabegesetz NRW wurde am 29. Mai 2015 abgeschlossen. Die Beauftragung erfolgte durch das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen.

Stellungnahme Tariftreue- und Vergabegesetz NRW

 

Änderung des Bundesfernstraßengesetzes:

Das Clearingverfahren zur Änderung des Bundesfernstraßengesetz wurde am 26. Februar 2015 abgeschlossen. Die Beauftragung erfolgte durch das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.

Stellungnahme Bundesfernstraßengesetz

 

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans (LEP):

Die Konferenz der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre hat am 1. Dezember 2014 die Einleitung eines förmlichen Clearingverfahrens zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans (LEP) beschlossen. Das infolge dieses Beschlusses durch die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen in Auftrag gegebene Clearingverfahren zum Landesentwicklungsplan LEP (Stand 25.6.2013) wurde am 11. Februar 2015 abgeschlossen. In einem ergänzenden Verfahren dazu hat die Clearingstelle Mittelstand am 10. Juni 2016 eine weitere Stellungnahme abgegeben.

Stellungnahme Landesentwicklungsplan/LEP

Stellungnahme LEP-Ergänzung

 

Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes:

Das durch das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW beauftragte Beratungsverfahren zur „Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes – Einbeziehung von Auszubildenden“ fand am 10. Juli 2014 seinen Abschluss.

Stellungnahme Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz

 

E-Government-Gesetz NRW:

Das vom Beauftragten der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Informationstechnik in Auftrag gegebene Clearingverfahren zum E-Government-Gesetz NRW ist am 5. Juni 2014 abgeschlossen worden.

Stellungnahme E-Government-Gesetz NRW

 

Unternehmensstrafrecht:

Das vom nordrhein-westfälischen Justizministerium beauftragte Clearingverfahren zum „Gesetz zur Einführung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Unternehmen und sonstigen Verbänden“ (Unternehmensstrafrecht) ist am 27. März 2014 abgeschlossen worden. Anbei finden Sie die Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum geplanten Unternehmensstrafrecht (Stand 27. März 2014).

Stellungnahme Unternehmensstrafrecht

 

Reformationsfeiertag 2017:

Das vom Ministerium für Inneres und Kommunales in Auftrag gegebene Clearingverfahren zum „Gesetz über die Bestimmung des 31. Oktober 2017 als 500. Jahrestag der Reformation zum Feiertag in NRW“ ist am 13. März 2014 abgeschlossen worden.

Stellungnahme Reformationsfeiertag 2017